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iPhone 5: Apple sieht sich mit Klagen von HTC und Samsung konfrontiert

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Das iPhone 5 wurde noch nicht einmal vorgestellt, schon bereiten die Konkurrenten HTC und Samsung Klagen gegen das kalifornische Unternehmen vor. Im Speziellen geht es in diesen Verfahren um LTE (Long Term Evolution), welches den neuen Mobilfunkstandard beschreibt. Diese neue Technik, mit welcher das mobile Internet um ein Vielfaches schneller werden soll, ist laut Gerüchten im iPhone 5 verbaut. Sollte dies wirklich der Fall sein, so werden die beiden Konkurrenzunternehmen Klagen einreichen.

Die Patente, die HTC in diesem Bereich hält, wurden von Apple nicht lizensiert. Der Grund dafür liegt hier bei den Anwälten des Unternehmens, die die Patente von HTC für ungültig halten. Diese stammen nämlich aus den 90er Jahren, außerdem wurden sie dazugekauft. HTC will vor die ITC (International Trading Commission) ziehen und Importverbote in den USA erwirken. Das gilt ebenfalls für das iPad der dritten Generation, das auch ein LTE-Modul eingebaut hat. Laut dem bei der ITC zuständigen Richter Thomas Pender halte er die Patente sehr wohl für gültig. Es sei egal, ob diese älter seien oder zugekauft wurden. Fakt ist, dass die beschriebenen Patente einen rechtmäßigen Besitzer haben.

Samsung hält hingegen viele Standards im 4G Bereich. Diese seien unumstritten, da Apple in diesem Fall nicht die Möglichkeit habe, diese als FRAND-Patente zu deklarieren. In dem Fall müsste der koreanische Hersteller die Patente für jedermann frei zugänglich machen, da es sich um Standard-Patente handelt.

[via winfuture.de